Jetzt bequem einkaufen mit:
1.1. Der VoD-Service ist ein Angebot der Hitflip Media Trading GmbH, Gürzenichstr. 7, 50667 Köln, im Folgenden „Anbieter“ oder „Hitmeister“ genannt. Der Vertrag kommt zustande zwischen dem Anbieter und dem Kunden, der das Download-Angebot annimmt.
1.2. Für den Abruf der Inhalte des VoD-Dienstes gelten die vorliegenden Bedingungen für den Download von Hitmeister-Videos. Für die Registrierung bei Hitmeister gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Hitmeister.
2.1.Der Vertrag über die Erbringung kostenpflichtiger VoD-Dienste zwischen Hitmeister und dem Kunden kommt dadurch zu Stande, dass Hitmeister den Abruf oder die Bestellung des registrierten Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. Hitmeister behält sich vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen. Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt Hitmeister dem Kunden den Inhalt bereit. Die Inhalte sind teilweise codiert und/oder verschlüsselt. Unter Streaming im Sinne dieser Bedingungen ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleich und unveränderte Nutzung durch den Kunden zu verstehen, bei dem keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Nutzers erstellt wird; unter Download ist die (Zwischen-) Speicherung zur späteren, aber auch zeitgleich mit der Übertragung erfolgenden Nutzung auf dem Computer oder einer von Hitmeister zertifizierten Set-Top-Box („Endgerät“) des Nutzers zu verstehen. Für den Fall des Datenverlustes nach Abschluss des Download-Vorgangs o.ä. hat der Kunde keine Ansprüche gegenüber Hitmeister, soweit Hitmeister den Datenverlust nicht zu vertreten hat.
2.2. Die von Hitmeister dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Kunden wird lediglich das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen zur Vorführung im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen.
2.3. Ob und unter welchen Bedingungen Inhalte zum Download angeboten werden, wird in der jeweiligen Beschreibung des Inhalts kenntlich gemacht.
2.3.1 Zeitlich unbefristete Nutzung (Download to Own) Beim Erwerb von Inhalten zur zeitlich unbefristeten Nutzung gelten die folgenden Nutzungsbedingungen: Hitmeister räumt dem Kunden das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht-unterlizenzierbare, und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht ein, den entsprechenden Inhalt auf die Festplatte des Endgerätes, mit welchem der Bestellvorgang getätigt wurde, einmalig dauerhaft zu speichern und die gespeicherte Kopie beliebig oft wiederzugeben. Beim Download ist die Nutzung des erworbenen Inhalts jeweils nur auf dem Endgerät zulässig, auf den der Inhalt originär heruntergeladen wurde. Sofern der Kunde den Inhalt auf einem anderen Computer nutzen möchte, kann er den Inhalt vorbehaltlich der jeweiligen Lizenzvereinbarungen unter seinem Account erneut herunterladen. Die Möglichkeit, einen Inhalt auf ein neues Endgerät herunterzuladen, kann aufgrund von Lizenzvereinbarungen eingeschränkt sein.
2.4. Der Kunde erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, außerhalb der Grenzen von Ziffer 2.3 Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu „brennen“) und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen, es sei denn die jeweiligen Lizenzbedingungen sehen dies vor.
2.5. Die Preise für die jeweiligen Inhalte sind immer in der Nähe der Inhalte auf www.hitmeister.de einsehbar.
3.1. Geschlossene Benutzergruppe (Erwachsenenangebote)
3.1.1 Inhalte, die nach § 4 Abs. 2 Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen (sog. Erwachsenenangebote), bietet Hitmeister nur Personen über 18 Jahren an (geschlossene Benutzergruppe).
3.1.2 Hitmeister gewährt den Zugang zu Erwachsenenangeboten nur natürlichen Personen, deren Volljährigkeit überprüft wurde. Die Überprüfung der Volljährigkeit erfolgt durch die Anmeldung des Nutzers über ein Altersverifikationssystem (nachfolgend „AVS“ genannt). Eine solche Anmeldung ist nur natürlichen Personen vorbehalten.
3.1.3 Der Kunde ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren nicht bei dem Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstützen. Insbesondere stellt der Kunde sicher, dass Dritte das AVS nicht über das ihm überlassene Kennwort umgehen. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass Dritte von dem dem Kunden überlassenen Kennwort Kenntnis erlangt haben und/oder dieses missbräuchlich nutzen, wird der Kunde das ihm überlassene Kennwort unverzüglich ändern. Bei begründetem Verdacht ist Hitmeister berechtigt, die Nutzung der Erwachsenenangebote zu sperren. Im Übrigen gilt Ziffer 6.3. dieser AGB.
4.1. Der Kunde darf den VoD-Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er .. a) den zum Entschlüsseln und Abspielen des Inhalts übermittelten digitalen Schlüssel nur zu diesem Zweck verwenden und ihn nicht manipulieren. b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen. c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, außerhalb der Grenzen von Ziffer 3.3 permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen. d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen; e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Kunde hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen. f) Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.
4.2. Der Kunde haftet gegenüber Hitmeister für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen Hitmeister und dem Kunden, insbesondere der sich aus Ziffer 4. ergebenden Pflichten entstehen und stellt Hitmeister von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.
4.3. Bei Verstößen gegen die dem Kunden aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen Hitmeister und dem Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist Hitmeister berechtigt, die jeweilige Leistung oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Im Falle einer Pflichtverletzung des Kunden sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist Hitmeister ferner berechtigt, das Nutzungsvertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
5.1. Die im VoD-Portal erhältlichen Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Hitmeister ist verpflichtet, zur Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Piraterie) mit den Künstlern und anderen Rechteinhabern zusammenzuarbeiten.
5.2. Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten über ein Peer-to-Peer Netzwerk, beispielsweise das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen.
5.3. Besteht für Hitmeister, insbesondere aufgrund einer Abmahnung oder Benachrichtigung durch einen Inhaber von Schutzrechten, ein hinreichender Verdacht, dass der Kunde im Rahmen der Benutzung des VoD-Dienstes und/oder anderer Dienste von Hitmeister die Rechte Dritter verletzt (z.B. rechtswidriges Angebot geschützter Inhalte im Internet in „Tauschbörsen“, p2p-Netzwerken, auf Datenträgern, Verletzung des Digital Right Managements-Systems, auch durch Entfernung von Schutzrechtshinweisen, usw.), ist Hitmeister berechtigt, den Kunden einfach oder mehrfach zu verwarnen und jedenfalls im Wiederholungsfalle den Zugang des Kunden auch vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
6.1. Widerrufsrecht Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung evtl. gelieferter Hardware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der evtl. gelieferten Hardware) binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an:
Hitmeister GmbH
Kundenservice
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
FAX für Widerruf: 0221-97597973
6.3. Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf den ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Die Ausschlussgründe des § 312 d Absatz 4 BGB bleiben unberührt.
